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Bekanntmachung von Sitzungen

Sitzung des Gemeinderates am 27.10.2020

Bekanntmachung

Die 16./XVIII Sitzung des Rates des Fleckens Bodenfelde findet am Dienstag, 27.10.2020 um 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Wahmbeck, Alte Schule, Schulweg 1, 37194 Bodenfelde, statt.

Hinweis:
Für den Fall, dass der Rat in der für Dienstag, 27.10.2020 um 19.00 Uhr einberufenen Sitzung beschlussunfähig sein sollte, findet eine zweite Sitzung direkt im Anschluss an die vorgenannte Sitzung statt. Dort werden die gleichen Gegenstände behandelt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates Nr. 15/XVIII vom 27.08.2020
  4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und über andere wichtige Angelegenheiten
  5. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung
  6. Sanierung der Ortsdurchfahrt Bodenfelde L551; Neubau des Gehweges proFagus; Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 C DEGUSSA zur Festsetzung von Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung
  7. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung eines Bebauungsplans für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Außenbereich; Investoranfrage
  8. Versetzung von Herrn Gemeinderat Christian Rohner zum 01.11.2020 zur Stadt Einbeck und gleichzeitige Rücknahme der Beauftragung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters zum 01.11.2020
  9. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Northeim und dem Flecken Bodenfelde zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle des Landkreises Northeim
  10. Kindergarten Wahmbeck, Schließzeiten; Beschluss über den 1. Nachtrag zur Kindertagesstättensatzung
  11. Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für den Hauptverwaltungsbeamten sowie für den allgemeinen Stellvertreter
  12. Änderung des vertragsärztlichen Bereitschaftsdienstes im Bereich Adelebsen/Bodenfelde/Uslar/Wesertal
  13. Planungen für das Logistikzentrum Konrad in Würgassen für schwach- und mittelradioaktive Abfälle
  14. Anträge und Anfragen
  15. Einwohnerfragestunde

Zum Schutz der Ratsmitglieder, der Vertreter der Verwaltung und der Zuhörerinnen und Zuhörer wird darum gebeten folgende Hinweise zu beachten:

  • Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer Einmalmaske oder sogenannten Community Maske (d.h. selbst hergestellte Masken) soweit möglich.
  • Es ist ein Abstand von mindestens 1,5m zu anderen Personen einzuhalten.
  • Weil sich das auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl entsprechend dem Platzangebot beschränkt und zu Beginn der Sitzung der Einlass für die interessierte Öffentlichkeit nur nach der zeitlichen Reihenfolge (mit Kartenausgabe) gestattet.
  • Die freie Platzwahl im Saal wird dadurch eingeschränkt, ebenso Gespräche unter den Teilnehmern.
  • Auf ein Händeschütteln ist zu verzichten.
  • Personen mit Krankheitsanzeichen (Erkältungssymptome) sollten von einer persönlichen Sitzungsteilnahme absehen.
  • Nach der Sitzung sollten alle Teilnehmer den Sitzungsraum zügig, unter Wahrung der Abstandregelungen, verlassen.

Bodenfelde, 20.10.2020

gez. Mirko von Pietrowski

Bürgermeister

 

Flecken Bodenfelde
erstellt am 20.10.2020



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