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Bekanntmachung von Sitzungen

Gemeinderat

Bekanntmachung vom 02.04.2020

Die 13./XVIII Sitzung des Rates des Fleckens Bodenfelde findet am

Donnerstag, 09.04.2020 um 17.00 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Wahmbeck, Alte Schule,

Schulstr. 1, 37194 Bodenfelde, statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates Nr. 12/XVIII vom 12.12.2019

4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und über andere wichtige Angelegenheiten

5. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung

6. Einplanung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplan 2020, um sich an einer Rechtsberatung und in Folge dessen an einer möglichen Klage gegen die geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Reinhardswald beteiligen zu können; Antrag von Ratsherrn Norbert Uhe vom 18.09.2019

7. Personelle Veränderungen in der Ortsfeuerwehr Wahmbeck; Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister; hier Uwe Bunzendahl

8. Personelle Veränderungen in der Ortsfeuerwehr Wahmbeck; Kommissarische Beauftragung von Frau Nicole Fuchs mit der Funktion als Ortsbrandmeisterin der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Wahmbeck

9. Personelle Veränderungen in der Ortsfeuerwehr Nienover; Ernennung von Herrn Thorsten Schmitt zum stellvertretenden Ortsbrandmeister

10. Übernahme der Kosten der Weserfähre Wahmbeck vom Landkreis Northeim; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2020

11. Sanierung der Ortsdurchfahrt Bodenfelde L551 mit Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2020

12. 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen im Flecken Bodenfelde (Straßenausbaubeitragssatzung) mit Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2020

13. Ergänzende Bestimmungen für Beiträge für Verkehrsanlagen

14. Haushaltssatzung und -plan 2020

15. Anträge und Anfragen

16. Einwohnerfragestunde

Hinweis:

Aufgrund des aktuellen Corona-Geschehens ist die Zuhörerzahl entsprechend dem Platzangebot beschränkt um den empfohlenen Mindestabstand im Zuschauerbereich von einem bis zwei Meter einhalten zu können.

Zu Beginn der Sitzung wird daher der Einlass für die interessierte Öffentlichkeit in zeitlicher Reihenfolge und nur mit Kartenausgabe gestattet.

gez. Mirko von Pietrowski
Bürgermeister

 

Flecken Bodenfelde
erstellt am 02.04.2020



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