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Wahlbekanntmachung
Wahlbekanntmachung zu den Kommunalwahlen am 11. September 2016

Öffentliche Bekanntmachung

Am 11. September 2016 finden im Flecken Bodenfelde die Wahlen

 des Kreistags im Landkreis Northeim,
 des Rates des Fleckens Bodenfelde und
 der Ortsräte Nienover und Wahmbeck statt.

Die Wahlen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.

Die Gemeinde ist in 3 allgemeine Wahlbezirke aufgeteilt.

In dem Wahlbenachrichtigungsbrief, der jeder wahlberechtigten Person zugestellt worden ist, ist der maßgebende Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben.

Für die Wahl werden folgende Hinweise gegeben:

Jede wählende Person hat für jede Wahl zu den Vertretungen, für die sie wahlberechtigt ist, drei Stimmen.

Die Stimmzettel sind amtlich erstellt und werden im Wahlraum bereitgehalten. Sie enthalten für die Wahl zu den Vertretungen die im Wahlbereich zugelassenen Wahlvorschläge mit den Namen der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber.

Bei der Stimmabgabe muss die wählende Person die Wahlvorschläge, denen sie Stimmen geben will, durch Ankreuzen oder in sonstiger Weise zweifelsfrei kennzeichnen.

Sie kann bei der Wahl zu den Vertretungen bei jeder Wahl bis zu drei Stimmen vergeben und diese verteilen auf

a. eine Liste (Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe in seiner Gesamtheit) oder verschiedene Listen,
b. eine Bewerberin oder einen Bewerber, eine Liste oder einen Einzelwahlvorschlag,
c. Bewerberinnen und Bewerber derselben Liste oder verschiedener Listen,
d. Bewerberinnen und Bewerber derselben Listen oder verschiedener Listen und Einzelwahlvorschläge,
e. Listen, Bewerberinnen und Bewerber dieser oder anderer Listen und Einzelwahlvorschläge.

Die wählende Person hat sich auf Verlangen des Wahlvorstands auszuweisen.

Wer keinen Wahlschein besitzt, kann seine Stimmen nur in dem für ihn zuständigen Wahlraum abgeben. Die wählende Person, die einen Wahlschein besitzt, kann an der Wahl nur durch Briefwahl teilnehmen.

Die Briefwahl wird in folgender Weise ausgeübt:

a. Die wählende Person kennzeichnet die Stimmzettel der Wahlen, für die sie wahlberechtigt ist persönlich und unbeobachtet.
b. Sie legt die Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
c. Sie unterschreibt unter Angabe des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl.
d. Sie legt den verschlossenen amtlichen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen Wahlbriefumschlag.
e. Sie verschließt den Wahlbriefumschlag.
f. Sie übersendet den Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Gemeindewahlleitung oder gibt den Wahlbrief in der Dienststelle der zuständigen Gemeindewahlleitung ab. Nach Eingang des Wahlbriefs bei der zuständigen Gemeindewahlleitung darf er nicht mehr zurückgegeben werden.

Finden gleichzeitig mehrere Wahlen statt, für die sie wahlberechtigt ist, benutzt die wählende Person für alle Wahlen nur einen Stimmzettelumschlag und nur einen Wahlbriefumschlag.

Der Wahlbrief muss spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr bei der Gemeinde-wahlleitung eingehen.

Die Wahl ist öffentlich. Jedermann hat zum Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag um 17.00 Uhr in der Alten Schule Bodenfelde, Jugendbüro im Erdgeschoss, Amelither Str. 21, 37194 Bodenfelde zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses zusammen.

Nach den Vorschriften des Strafgesetzbuchs wird bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht.

Bodenfelde, 25. August 2016

gez. Mirko von Pietrowski
Bürgermeister

 

Flecken Bodenfelde
erstellt am 26.08.2016



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